Allgemeine Geschäftsbedingungen der DataPerform GmbH

I . Allgemeine Bestimmungen

Nachstehende Bedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma DATAPERFORM GMBH und dem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung oder einer Teillieferung gelten unsere Bedingungen als angenommen.

 

II. Angebot und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind hinsichtlich Preisen, Liefertermin und sonstigem Inhalt freibleibend. Alle Aufträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bzw. Rechnung zustande. Vereinbarungen und Zusagen jeglicher Art sind nur rechtsverbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Bei Abschlüssen, deren Erfüllung in mehreren Lieferungen erfolgt, gilt jede Lieferung als besonderes Geschäft.

 

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1.) Preise sind nur verbindlich, soweit sie in der Auftragsbestätigung oder Rechnung schriftlich zugesagt worden sind. Sämtliche Preise verstehen sich in EURO ohne Mehrwertsteuer ab unserem Lager. Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.

2.) Alle Lieferungen erfolgen per Barnachnahme oder Nachnahme-Verrechnungsscheck falls nicht anders vereinbart. Der Abzug von Skonto muß von DATAPERFORM GMBH schriftlich bestätigt werden. Bei Überschreitung der Zahlungstermine berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.

3.) Alle unsere Forderungen werden sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden oder uns nach dem Vertragsabschluß eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt wird. Wir sind dann auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen.

 

IV. Lieferung und Versand

1.) Wir sind bemüht, angegebene Lieferfristen einzuhalten. Verzögert sich die Lieferung um mehr als 4 Wochen, so ist vom Besteller eine angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren Ablauf er vom Vertrag zurücktreten kann. Schadenersatzansprüche, die aus Lieferverzug resultieren, sind ausgeschlossen.

2.) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen und behördliche Anordnungen, hat der Verkäufer nicht zu vertreten. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück und es liegt unsererseits keine Lieferverzögerung vor, so sind wir berechtigt, für anfallende Kosten eine Schadenersatzzahlung in Höhe von 20% des Kaufpreises zu verlangen, ohne den Schaden im einzelnen zu spezifizieren.

3.) Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist.

 
V. Gewährleistung

1.) Der Besteller verpflichtet sich, die von DATAPERFORM GMBH gelieferte Ware nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel, Schäden oder Beanstandungen innerhalb von 8 Tagen schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt der Gewährleistungsanspruch des Bestellers, es sei denn, der Mangel war innerhalb dieser Frist nicht erkennbar.

2.) Änderungen, die wir oder unsere Zulieferer nach Vertragsabschluß vornehmen und die Funktionsfähigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Rüge. 

3.) Die Haftung der Firma DATAPERFORM GMBH für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder sonstiger Computerhardware entstanden sind, wird ausgeschlossen. Ist der Schaden grob fahrlässig verursacht worden, so ist die Haftung auf den Wert der Lieferung beschränkt.

4.) Wir gewährleisten, daß unsere Lieferungen nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. Der Gewährleistungsanspruch verjährt mit Ablauf von 6 Monaten falls nicht anders zugesichert.

5.) Unsere Gewährleistungsverpflichtung für Software bezieht sich auf Fehler im Programm oder am Programmträger. Sie beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Wandelung. Für verlorengehende Daten, Programme oder Programmteile, die auf Fehler am Programm oder am Programmträger beruhen, übernehmen wir keinerlei Haftung.

6.) Für mangelhafte Lieferungen und Leistungen beschränkt sich unsere Gewährleistungspflicht nach unserer Wahl auf  Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Für Waren, die wir nicht hergestellt haben, beschränkt sich unsere Gewährleistungsverpflichtung auf die Abtretung unserer Gewährleistungsansprüche gegen den Hersteller. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über.

7.) Soweit wir einen gerügten Mangel anerkennen, übernehmen wir die zum Zweck der Nachbesserung anfallenden Arbeitskosten. Alle sonstigen Kosten der Nachbesserung sowie die mit einer Ersatzlieferung verbundenen Nebenkosten, insbesondere die Transportkosten für das Ersatzstück, trägt der Besteller.

8.) Jede Gewährleistungspflicht erlischt, wenn ohne unsere Genehmigung an den Produkten Nachbesserungen oder sonstige Eingriffe ausgeführt werden. Wir übernehmen keine Gewährleistung für Mängel, die auf normalen Verschleiß oder unsachgemäße Behandlung zurückgehen.

9.) Für Vorführgeräte sowie gebrauchtes Gerät versteht sich der Ausschluß jeglicher Haftungs- und Garantieleistung. Wird an einer gerügten Ware kein Fehler festgestellt, erheben wir eine Testpauschale.

10.) Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, dem Defektteil eine Fehlerbeschreibung und eine Kopie der Rechnung beizufügen.

11.) Alle weitergehenden Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

1.) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von DATAPERFORM GMBH. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung nimmt der Besteller für uns vor, ohne daß uns hieraus Verpflichtungen erwachsen. Verbindet der Besteller in unserem Eigentum bestehende Produkte mit anderen Waren, so steht uns das Allein- oder Miteigentum an den neuen Sachen im Verhältnis des Wertes unserer verarbeiteten Produkte zu den anderen Waren zum Zeitpunkt der Verbindung zu.

2.) Eine Veräußerung der Vorbehaltsware ist nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr des Bestellers gestattet. Die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen, die Vorbehaltsprodukte betreffenden Rechtsgrund zustehenden Forderungen tritt der Besteller schon jetzt an uns ab.

 

VII. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Ist eine Bestimmung oben genannter Bedingungen unwirksam, so wird sie durch diejenige wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

VIII. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist München. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.





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